Polizisten aus kranken Familien?
Für einigen Wirbel sorgte ein Interview mit Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz (Bürgerplattform, PO) in der Gazeta Wyborcza. Die Autoren umschreiben dort eine Äußerung des Ministers zum Thema Gewalt...
View ArticlePolnischer Unabhängigkeitstag: The Day After
Die gestrige Demonstration mit dem Titel „Unabhängigkeitsmarsch“ schlug heute nicht nur in Polen große Wellen. Der russische Botschafter verglich Polen mit Libyen und Teile der Opposition fordern die...
View ArticleNeuer Abhörskandal – Erdbeben in der Bürgerplattform?
In Polen bahnt sich ein neuer Abhörskandal an, in den hohe Regierungsvertreter verwickelt sein könnten. Besonders Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz, aber auch Zentralbankchef Marek Belka und...
View ArticlePolen im Abhörskandal
Der gestern enthüllte Skandal um Innenminister Sienkiewicz (PO) und Zentralbankchef Belka entwickelt sich immer mehr zu einem Politskandal, den Polen schon lange nicht mehr gesehen hat. Wahrscheinlich...
View ArticleTusk: Versuchter Staatsstreich, aber keine Konsequenzen
Ministerpräsident Donald Tusk nannte die veröffentlichten Aufzeichnungen im Abhörskandal einen „versuchten Staatsstreich“. Es werde aber keine personellen, politischen Konsequenzen geben. Die...
View ArticleMisstrauensvotum am Freitag
Am Freitag wird über die Misstrauensvoten gegen Ministerpräsident Donald Tusk und Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz abgestimmt. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass diese erfolgreich sein werden....
View ArticleNeue rechte Fraktion im Sejm – Differenzen mit PiS
Donald Tusk und sein Innenminister Sienkiewicz haben die Misstrauensvoten im Parlament überstanden. Im rechten Oppositionslager hat sich jedoch eine neue Fraktion gegründet. Zudem versucht Recht und...
View ArticlePrioritäten der Regierung vorgestellt
Die polnische Regierung stellte heute im Sejm ihre Pläne bis zum Ende der aktuellen Kadenz vor. Premierminister Donald Tusk sagte, dass die Erhöhungen von Renten und Steuerermäßigungen für Kinder...
View ArticleFreitag neue Regierung
Kommenden Freitag gibt die designierte Premierministerin Ewa Kopacz die neuen Minister bekannt. Es wird wohl einige Überraschungen geben. Doch die Kommunalwahlen rücken näher – eine Niederlage könnte...
View ArticlePiS will Untersuchungs-ausschuss ins Leben rufen
Die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abhörskandal ins Leben rufen. Nach Ansicht von PiS versuche die Regierung diesen nämlich unter den...
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